Wir bringen Euch Frieden…wissen aber noch nicht genau wie. Die Responsibility to Protect vor dem Hintergrund der empirischen Bewertung von Handlungsoptionen der internationalen Gemeinschaft im Krisenfall

Maximilian Weiß (Goethe Universität Frankfurt a.M.)

Die Responsibility to Protect definiert das Verantwortungsverhältnis zwischen Staatsbürgern, Nationalstaaten und der internationalen Gemeinschaft neu. Verantwortungsloses Handeln oder das Ausbleiben der Wahrnehmung der Verantwortung eines Nationalstaats für seine Bürger – beabsichtig oder nicht – zieht mit Umsetzung dieser neuen Norm die Übernahme der Verantwortung durch die internationale Gemeinschaft nach sich, was im Einzelfall durchaus auch militärisches Eingreifen entgegen des alten Souveränitätsbegriffs der Vereinten Nationen und zugunsten des nunmehr modifizierten Souveränitätsbegriffs – erweitert um die Dimension verantwortlichen Handelns – bedeuten kann. Die vorliegende Arbeit stellt die Frage, inwiefern die internationale Gemeinschaft imstande ist, in jenen Fällen, in denen unter Annahme der Gültigkeit dieser neuen Norm die Übernahme der Verantwortung und der Eingriff auf nationalstaatlicher Ebene durch die internationale Gemeinschaft von Nöten ist, im Sinne der durch die Norm ausgegebenen Ziele durch ihr Eingreifen positiv auf den Fall einzuwirken – oder plakativer: Können militärische Interventionen zum erklärten Ziel der Responsibility to Protect, der Friedenssicherung, beitragen? Verschlimmern sie den Notstand vielleicht, statt ihn zu überwinden? Vor dem Hintergrund des Durchaus weiten Feldes des Begriffs Militärintervention: Welche Art von militärischem Eingreifen in Bezug auf Umfang, Interventionsziel und Parteinahme hat welchen Effekt? Können andere Handlungsoptionen, bspw. das Verhängen von wirtschaftlichen Sanktionen und Waffenembargos oder schlicht und ergreifend konsequente Diplomatie das erreichen, was Militärinterventionen vielleicht nur für einen hohen Preis teuer erkaufen können?

Diese Fragestellungen sollen mithilfe von fuzzy set qualitative comparative analysis (fs/QCA) untersucht werden.

Das Falluniversum wird durch zehn intra-staatliche von geno- oder politizidalen Episoden heimgesuchte Bürgerkriege konstituiert, die aufgespalten in insgesamt 137 Falljahren analysiert werden. Kausalbedingungen, die in die Analyse integriert werden, sind hinreichend bekannte Handlungsoptionen der internationalen Gemeinschaft, namentlich Militärinterventionen (bewertet nach Parteilichkeit oder Neutralität sowie Umfang und Stärke), Sanktionen (Waffenembargos, ökonomische Sanktionen) und Mediationsversuche durch die internationale Gemeinschaft.

Über den Autor:

Max Weiß

– Bachelorstudium von 2007-2010 an der Georg-August-Universität in Göttingen in den Fächern Politikwissenschaft und Islamwissenschaft

– Seit 2010: Masterstudium an der Goethe Universität in Frankfurt am Main im Fach Friedens- und Konfliktforschung.

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